Liebe Kollegen und Kolleginnen des Stadtrats,
sehr geehrte Zuhörer!

Wir legen heute den Entwurf für den Haushalt 2010 vor.
In zwei Sitzungen des Finanzausschusses wurde der Haushalt vorberaten,  heute erläutert uns der Kämmerer das Zahlenwerk. In der nächsten Woche folgen die Stellungnahmen der Fraktionen, danach die Abstimmung über die Anträge der Fraktionen und schließlich über den gesamten Haushalt.

Auch in Marktheidenfeld spüren wir die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise: Für die Stadt bedeutet das: unsere Haupteinnahmequelle, die Gewerbesteuer, ist um die Hälfte eingebrochen. Daraus ergibt sich für alle Beratungen:
Wo können wir, wo müssen wir sparen – wo wollen wir nicht, wo dürfen wir nicht sparen?

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat vor zwei Wochen Vorschläge für Einsparungen gemacht – zum Beispiel bei den sogenannten freiwilligen Leistungen. Weitere Vorschläge des RPA zielen darauf, Einnahmen zu erhöhen. Zu Recht weist der Ausschuss darauf hin, dass die Stadt Marktheidenfeld bei nahezu allen Steuern und Gebühren im Vergleich mit unseren Nachbarstädten die geringsten Sätze aufweist.

Liebe Kollegen und Kolleginnen!
Wie schwer Sparen ist, wurde  in der letzten Sitzung des Stadtrats deutlich. Trotz der Aufforderung des RPA, bei freiwilligen Leistungen zu sparen, gab es einen mehrheitlichen Beschluss, eine weitere freiwillige Leistung zu bewilligen, die wegen der Gleichbehandlung auch weitere Kosten nach sich ziehen wird.

Wie Kosten explodieren, möchte ich am Beispiel der Kindergärten verdeutlichen:
Für jedes Kindergartenkind wendet die Stadt jährlich rund 3.300 Euro auf. Dafür bieten wir: Kinderbetreuung ab dem 7. Monat, warmes Mittagessen und durchgehende Betreuung während aller Ferienzeiten.
Das haben wir sehenden Auges beschlossen, denn Marktheidenfeld will eine familienfreundliche Stadt sein!

Auch bei den Kindergartengebühren liegt die Stadt weit unter denen des Umlandes. Und so ist es nicht verwunderlich, dass es Forderungen gibt, diese zu erhöhen.
Doch wie sollte eine solche Erhöhung begründet werden? Denn alle politischen Parteien und Gruppierungen haben sich die Forderung nach mehr und besserer Bildung und dem Zugang dazu für ALLE auf ihre Fahnen geschrieben. An unseren Kindern und ihrer Zukunft sollte, wenn überhaupt, zuletzt gespart werden.

Die schwere Aufgabe für die Beratungen in den Fraktionen lautet: Wir müssen sparen – doch wie viel und wo können wir sparen, ohne damit Schaden zu verursachen.
Gemeinsam verantworten wir eine Haushaltspolitik, die auch für die Zukunft sicherstellt, dass WIR die Verantwortlichen über unsere Finanzen bleiben und so arbeiten, dass wir auch in den kommenden Jahren das Heft des Handelns in unserer Hand behalten. Der Entwurf des Haushalts 2010 – soviel nehme ich vorweg – zeigt auf, dass auch für die nächsten Jahre eine zwar nicht üppige, aber zuverlässige freie Finanzspanne vorhanden sein wird.
Der Haushaltsentwurf weist trotz der vorsichtigen Einschätzung der Einnahmeentwicklung aus, dass im Jahr  2011  eine Konsolidierung und ab 2012 eine Rückführung der Verschuldung realistisch ist.
Ein Projekt gibt es, bei dem wir sogar einen Mehrwert bei gleichzeitigen Einsparungen erhalten könnten: das Maradies . Das jährliche Defizit beläuft sich inzwischen auf 1,4 Millionen Euro. Der aktuelle Stand des Verfahrens ist, dass  zum Ablauf der Frist Ende Oktober Angebote eingegangen sind, die  gerade geprüft werden. Wir verhandeln weiter mit aller Kraft und dem Ziel, ein neues Bad zu bauen, das für alle Marktheidenfelder und das weite Umland wieder zum Magnet wird – und gleichzeitig die jährlichen Zuzahlungen der Stadt deutlich zu reduzieren. Erneut ist es unsere Hoffnung, dieses Ziel zu erreichen. Ganz deutlich muss ich an dieser Stelle sagen, dass ein Scheitern zu einer wirklich bitteren finanziellen Situation führen würde.
Ein anderes Ziel erreichen wir bald: Wir können im Frühjahr den Abschluss der großen Baumaßnahme Innenstadt feiern. Auch dieses Projekt war und ist eine Kraftanstrengung, die sich lohnt. Bald können wir die neu gestaltete Mitteltorstraße, den Rathausplatz, die Tiefgarage, den Vollsortimenter und das neue Rathaus einweihen.

Es geht in den Haushaltsberatungen um viel Geld. Ohne Geld ist wenig zu bewegen – aber Geld allein garantiert noch nicht Zufriedenheit oder Glück. Je mehr Bürger sich aktiv an der Stadtentwicklung beteiligen, desto wohler werden wir uns alle in unserer Stadt fühlen. Das Jahr 2010 steht im Zeichen der Bürgerbeteiligung.
Im Januar mit der Auftaktveranstaltung zur Stadtentwicklung machen wir Ernst mit unserem Versprechen, die Bürger mit ihren Vorschlägen zur Gestaltung unserer Stadt immer stärker in die Politik einzubinden.
Und vielleicht gelingt uns dann – in Anlehnung an ein Schopenhauer-Zitat –

Immer öfter an das zu denken was wir haben
Und immer seltener an das, was uns fehlt!

„Wir denken selten an das, was wir haben,
aber immer an das, was uns fehlt“
Arthur Schopenhauer (1788 – 1860)

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