Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,

sehr geehrte Zuhörer!

Heute legt die Stadtverwaltung den Entwurf zum Haushalt 2012 der Stadt Marktheidenfeld vor. Nach meiner kurzen Einleitung wird unser Kämmerer das Zahlenwerk vorstellen und erläutern. Für die umfangreiche Vorarbeit Ihnen, Herr Pilsl und allen daran beteiligten Mitarbeitern vielen Dank!

In den nächsten Tagen und Wochen beraten die Fraktionen des Stadtrats darüber; dazu steht die Kämmerei wie immer für Fragen und Auskünfte zur Verfügung.

In der Stadtratssitzung am 24.11. werden die Fraktionen zum Haushalt Stellung nehmen und ihre Haushaltsrede halten.

Am 8.12. soll in einer weiteren Stadtratssitzung über den Haushalt 2012 abgestimmt und die Haushaltssatzung beschlossen werden.

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kollegen!

Investitionen mit Weitblick in die nachhaltige Entwicklung der Stadt und verantwortungsbewusste Finanzierung – das wird seit langem in Marktheidenfeld bei der Haushaltsplanung praktiziert. Gewappnet sein für Einnahmeeinbrüche – und höhere Einnahmen einsetzen für die schnellere Abwicklung geplanter Projekte, aber gleichermaßen zur Rückführung von Krediten und damit zur Senkung der Prokopf-Verschuldung: Diesen bewährten Weg setzen wir mit der Vorlage des Haushaltsentwurfes 2012 fort.

Die ungewöhnlich hohen Einnahmen im Jahr 2011 aus der Gewerbesteuer ermöglichen uns die relativ sorgenfreie große Investitionen – weil wir gleichzeitig die Verschuldung ganz erheblich reduzieren können. Darauf legen wir sehr großen Wert!

Astronomisch ist inzwischen die Höhe der Staatsverschuldung. Die Erhöhung der Staatseinnahmen und damit eine Schuldenrückführung ist ohne gravierende Änderung der jetzigen Bedingungen nicht möglich.

Wir wissen, dass die Durchschnitts-Realeinkommen aus Arbeit seit 20 Jahren sinken,  wir wissen, dass wir alle eine immer höhere Lebenserwartung haben, dass die Kosten für Bildung, Betreuung, Renten- und Pensionszahlungen, für Gesunderhaltung, Alten- und Krankenpflege weiter steigen werden – und dass erheblich weniger junge Menschen mit zum Teil deutlich schlechteren Bedingungen dies alles aufbringen sollen.

Das ist kein Jammern, sondern das sind die Fakten, mit denen auch die Stadt Marktheidenfeld – im wahrsten Sinn des Wortes – rechnen muss. Städten und Gemeinden werden immer mehr zusätzliche Aufgaben übertragen und die Finanzierung dieser Aufgaben gleich mit! Dies wird sich künftig ganz sicher nicht verbessern! (Nur einige Beispiele: BayKiBiG, Mittagsbetreuung und Ferienbetreuung,…)

Die mittelfristige Finanzplanung des Haushalts 2009 hat für 2012 noch eine geplante Prokopf-Verschuldung von 978 Euro vorgesehen;  der vorgelegte Entwurf errechnet statt dessen 838 Euro und weiteren Schuldenabbau, nachdem weder für 2013 noch für 2014 eine Kreditaufnahme vorgesehen ist.

Die Möglichkeit zu dieser schnellen Reduzierung der Verschuldung verdanken wir der starken Wirtschaft in unserer Stadt, dem hervorragenden Arbeiten und Wirtschaften von Firmenleitungen und Mitarbeitern.

Grund zur Freude hatten WIR in diesem Jahr über die Verlegung der Unternehmenszentrale von Hilite-International und die Verschmelzung mit Seligenstadt von Schneider Electric Automation am Standort MAR.

Die sehr niedrige ausgewiesene Arbeitslosenquote in unserem Bereich lässt hoffen, dass die ehemaligen Mitarbeiter der leider in Abwicklung befindlichen Firma Scheer bald einen neuen Arbeitsplatz finden werden.

In diesem Jahr möchte ich ganz besonders betonen:  44% unserer Einnahmen fließen als Kreisumlage in den Haushalt des Landkreises Main-Spessart. Gernleisten wir in Marktheidenfeld diesen erheblichen Beitrag – zum Beispiel zum Erhalt von wohnortnahen und gut ausgestatteten Krankenhäusern und Schulen sowie zu einem Erhalt der Kreisstraßen in einem ordentlichen Zustand. Es müsste eigentlich in allen Landkreisstädten und –gemeinden die gleiche Freude darüber herrschen wie in Marktheidenfeld – und die Vernunft dazu führen, diesen Zustand möglichst zu erhalten!

 

Abschließen konnten wir 2011 große Baumaßnahmen:

Die Wasserversorgung von Zimmern durch den eigenen Brunnen beschloss der Stadtrat – und weiß dabei die Bürger in Zimmern voll auf seiner Seite. 450.000 Euro beträgt diese nachhaltige Investition.

Nachhaltig sind auch die Investitionen in die energetische Sanierung von Turn- und Schwimmhalle der Grundschule. Es fehlt noch die Schwimmbadtechnik, deren Einbau wir sinnvollerweise zurückgestellt haben, bis das Wonnemar am Maradies im nächsten Winter fertig gestellt sein wird.

Der Bauhof ist in sein neues Gebäude  umgezogen, das funktionstüchtig und ökologisch sinnvoll ist. Mit Solardach und Hackschnitzelheizung hat die Stadt Marktheidenfeld auch hier Energieeinsparung und den Einsatz von erneuerbaren Energien zügig fortgesetzt. Begonnen haben die Verantwortlichen in MAR übrigens damit lange vor der überraschenden Energiewende in Berlin – nämlich schon Anfang der 1990er Jahre!

Der Atomausstieg nimmt alle in die Pflicht – auch die Kommunen. Marktheidenfeld ist nicht nur gut vorbereitet, sondern gut unterwegs!

Beschlossen haben wir kürzlich im Stadtrat auch die Umstellung der Stadt auf Ökostrom und sind uns einig, bei künftigem Bedarf möglichst Elektrofahrzeuge anzuschaffen, die ihre Energie aus der Solaranlage des Bauhofs beziehen werden.

Einsparung von Energie ist der erste und wichtigste Schritt. Wir werden bei der Überprüfung der städtischen Gebäude daraufhin dranbleiben und Maßnahmen und Möglichkeiten zur Diskussion und Beschlussfassung vorlegen. Ich bin überzeugt davon, dass darüber hinaus das Thema Energie, hier besonders „dezentrale Energiegewinnung“ in naher Zukunft umfangreich vorbereitet und beraten werden muss. Die Einbeziehung von Bürgerschaft und Wirtschaft ist dabei unbedingt erforderlich. Mit der Unterstützung von Fachleuten werden wir ein Energiekonzept für die Stadt erstellen.

Sehr erfreulich sind die im ganzen Stadtgebiet zu sehenden privaten Sanierungsarbeiten im Bestand, die zu ganz erheblichen Energieeinsparungen und zum Florieren der Handwerksbetriebe beitragen.

Auch für die Stadt gilt: Den Bestand zu pflegen und umsichtig Erhalt und energetische Verbesserungen zu planen. Ein entsprechendes Gebäudeverzeichnis  wurde dafür erstellt.

Nicht so deutlich sichtbar wie bei Baumaßnahmen sind die Investitionen im Bereich Kinder, Familie und Bildung. Spürbar aber ist für viele Familien das weiter ausgebaute Betreuungsangebot in Kindergärten und Grundschule. Die pädagogische Qualität steht dabei für die Stadt Marktheidenfeld absolut im Vordergrund! Verbessert wurden die Öffnungszeiten, ausgebaut die Kinderkrippe – und das Sprach-Förderprogramm „Frühe Chance“ gibt es inzwischen in vier der städtischen Kindergärten.

Groß ist die Nachfrage nach Mittagsbetreuung, Hausaufgaben- und Ferienbetreuung an  der Grundschule. Dieser Aufgabe stellen wir uns mit der Planung von neuen Räumen, die bereits läuft.

In den geführten Firmengesprächen wurde mehrfach die Sorge vor drohendem Fachkräftemangel angesprochen und wie wichtig deshalb die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei.

Diese Vereinbarkeit  mit größtmöglicher Unterstützung der Familienarbeit durch die Stadt – das sind in Marktheidenfeld keine leeren Worthülsen, sondern Tatsachen! Dass dieses Denken und Handeln möglichst bald auch in die höheren politischen Ebenen vordringt bzw. sich durchsetzt, dafür werden sich sicher alle Fraktionen des Stadtrats bei ihren jeweiligen Abgeordneten weiterhin mit Nachdruck einsetzen.

Deutlich schneller weiterkommen müssen wir beim Stadtmarketing und ich bin sicher, das wird 2012 auch gelingen.

«Marketing ist die Kunst Chancen aufzuspüren, sie zu entwickeln und davon zu profitieren.»

Vom amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler Philip Kotler stammt dieses Zitat, das den Begriff auf den Punkt bringt!

Stadtrat und Verwaltung haben 2011 ihre Hausaufgaben gemacht: Der Ist-Stand wurde ermittelt durch das neutrale und kompetente Geographische Institut der Uni WÜ; wir haben deutliche Vorschläge, was die Stadt allein in welchen Schritten tun kann – und wir sind uns im Stadtrat darüber einig.

Kurzfristiges haben wir bereits umgesetzt: Mehr Sitzgelegenheiten, Blumenschmuck, Briefkasten am Marktplatz, Fahrradständer, Kurzzeitparkplätze in der Bronnbacherstr.

Mittelfristig in Arbeit: bessere Beschilderung bzw. Schilderwald überprüfen, bessere Begehbarkeit des Pflasters evtl. durch Plattenstreifen.

Probleme ergeben sich für die Vorschläge, die wir im Stadtrat für sinnvoll halten, die jedoch nur gemeinsam mit Handel und Gastronomie verwirklicht werden können. Es hat sich im Lauf des Jahres leider gezeigt, dass weder die Gründung einer gemeinsamen GmbH möglich ist, noch die Gründung eines Vereins sinnvoll.

 

Im Klartext: Wir haben ein Grundkonzept und wir haben im Stadtrat grundsätzliche Übereinstimmung über die Ziele, mit denen wir unsere Aussage „Marktheidenfeld, da geht’s dir gut“ dauerhaft erreichen und auch professionell vermarkten wollen.

Der Stadtrat wird deshalb in seiner Sitzung am 24.11. die Stellenausschreibung für eine Fachkraft beraten und beschließen.

 

Wir haben aber nicht nur ein Grundkonzept, sondern vor allem einen soliden „Unterbau“, der in Jahrzehnten erarbeitet worden ist und für dessen Weiterentwicklung ich mich persönlich  – und ich bin sicher auch der gesamte Stadtrat – mit ganzer Kraft einsetzen will.

Eine umsichtige Boden- und Baulandpolitik, die bis 1948 zurückreicht und von der wir heute noch zehren, soziales Denken und Handeln, das uns ein stabiles gemeinsames Fundament ermöglicht hat, viele Entscheidungen im Sinn der Nachhaltigkeit, die getroffen worden sind zu Zeiten, in denen das Wort noch nicht als Modewort missbraucht worden ist, erfolgreiche Kulturarbeit, die – wie zuletzt wieder beim „Meefisch“ zu erfahren, bestaunt wird – und dazu solides Haushalten.

Wir sind davon überzeugt, dass wir eine kompetente Fachkraft brauchen, deren ausschließliche Aufgabe es ist, aus dem Grundkonzept und dem hervorragenden kulturellen „Unterbau“ mit Franck-Haus, Stadtbücherei, VHS unter Einbeziehung der Bürger an den runden Tischen, der genannten Partner und auch unserer Nachbargemeinden ein stimmiges „Drehbuch“ für die nächsten Jahre zu entwickeln und fortzuschreiben. Ich bin überzeugt, dass uns das im Jahr 1 des Wonnemar am Maradies gelingen wird!

 

Und mit diesem optimistischen Blick in die Zukunft bitte ich nun den Kämmerer um die Vorstellung und seine Erläuterungen zum Haushaltsentwurf 2012.

 

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