Rede der Ersten Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder zur Vorstellung des Haushaltsentwurfes für das Jahr 2019

Liebe Kollegen und Kolleginnen im Stadtrat,
sehr geehrte Zuhörer,

wie in Marktheidenfeld gewohnt, legt die Stadtverwaltung auch in diesem Jahr den Haushaltsplan rechtzeitig vor, um noch in diesem Jahr darüber beschließen zu können.

Der Entwurf des Haushalts 2019 ist der erste, den unsere Kämmerin Christina Herrmann erarbeitet hat – und es ist ein Ausnahme- und Rekordhaushalt im Gesamtvolumen von 71.286.347 €.

Vielen Dank an Sie und Ihr Team, Frau Herrmann, für die sehr guten Vorbereitungsarbeiten zur Aufstellung des Haushaltsplans, den Sie anschließend ausführlich vorstellen werden.

In zwei Sitzungen des Finanzausschusses, am 18. und am 23.Oktober, haben wir bereits über den Entwurf beraten. Vielen Dank allen Beteiligten für die sachliche und konstruktive Diskussion.
Weitere Beratungen erfolgen im Stadtrat am 8.11. und 22.11. und die Beschlussfassung sehen wir für den 6. Dezember vor.

Wie im vergangenen Jahr, werden wir auch 2019 große Investitionen vornehmen können – und dabei auch kräftig auf unsere hohen Rücklagen von derzeit rund 36 Millionen Euro zugreifen.

Es geht der Stadt Marktheidenfeld finanziell gut – wir haben aber auch im Auge, dass unsere Ausgaben in einigen Bereichen dauerhaft steigen werden:
So die Personalkosten, zum einen durch tarifliche Anpassungen, zum anderen auch in diesem Jahr durch erneute Personalmehrung im Kita-Bereich. Aber auch Kosten für Pflege und Unterhalt für Gebäude und Grünanlagen werden höher.

Noch ungeklärt ist, welche Ausgleichszahlungen Städte und Gemeinden künftig vom Freistaat Bayern zu erwarten haben für die künftig wegfallenden Straßenausbaubeiträge. Dass ein guter Teil davon künftig aus den städtischen Einnahmen, also von allen steuerzahlenden Bürgern, getragen werden muss, ist sicher.

Die Einmaligkeit unserer sehr hohen Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2017 ist uns ebenfalls bewusst. Erfreulicherweise steigen jedoch auch unsere Einnahmen aus der Einkommensteuer.

Sehr intensiv haben wir im Stadtrat vor wenigen Wochen darüber diskutiert, ob wir alle unsere geplanten Projekte finanziell stemmen können oder ob es sinnvoll ist, zeitliche Verschiebungen vorzunehmen. Vor allem die überhitzte Konjunktur im gesamten Baubereich mit entsprechenden Preisen und oft wenigen vergleichbaren Angeboten machte diese Diskussion notwendig.

Verantwortungsbewusster Umgang mit den Einnahmen der Stadt heißt: Zukunftsinvestitionen jetzt! Wir haben sehr hohe Rücklagen und wir können auch künftig von guten Einnahmen ausgehen – wofür wir erneut Grundlagen legen, z.B. mit hohen Investitionen in das Gewerbegebiet Söllershöhe.

Wie im privaten Bereich, gilt auch für die Stadt: Sinnvolle und sorgfältig geplante Investitionen bei guter Eigenkapitalausstattung sind richtig – nicht das Warten auf NOCH bessere Zeiten! „Wir haben die Pflicht, in Generationen zu denken“, dieses Zitat stammt von Ludwig Erhardt… Das bedeutet: Vorausdenken, auf die gesteckten Ziele hin zu sparen – und rechtzeitig zu handeln.

Unsere Planungen sind vernünftig und nachhaltig wirksam für die Menschen, die in Marktheidenfeld leben und haben immer das Ziel, als Stadt mit allen ihren Stadtteilen für die Familien ein guter Lebensort zu bleiben oder zu werden. Damit sind wir auf einem guten Weg, wie unsere wachsenden Einwohnerzahlen zeigen.

Im Jahr 2019 werden wir folgende große Einzelprojekte verwirklichen:

• den Kita-Neubau in der Baumhofstraße – bis auf die Außenanlagen – fertigstellen
• mit dem Bau des neuen Feuerwehrhauses beginnen
• sozialen Wohnungsbau durch die Stadt Marktheidenfeld neu beleben
• unser Konzept für eine barrierefreie Altstadt weiter umsetzen
• den neuen Gewerbepark Söllershöhe und das neue Baugebiet in Altfeld erschließen
• und die GEK-Projekte in den Stadtteilen realisieren

Ja – diese Investitionen können wir verantworten!

Die Ausgabenentwicklung wird durch die Kämmerei fortdauernd kontrolliert und sie erstattet darüber dem Stadtrat in jedem Quartal Bericht. Bei etwaigen negativen Entwicklungen könnten wir im Stadtrat entsprechend reagieren. Das gilt für alle noch nicht begonnenen Projekte und natürlich ebenso für das mittelfristige Investitionsprogramm, das uns aufzeigt, was in den nächsten Jahren notwendig oder wünschenswert ist.

Wir benötigen trotz der immensen Investitionen auch für 2019 noch keine Kredite und wir können viele unserer Ziele zügig erreichen.
Dass wir ab 2020 mit Kreditaufnahmen rechnen müssen, ist uns allen klar und bekannt. Ich sage deutlich schon heute: Im nächsten Jahr werden wir geplant 3,1 Millionen Euro Kredit aufnehmen für unser Projekt sozialer Wohnungsbau am Südring. Dieser günstige und geförderte Sonderkredit wird uns aus dem Programm für kommunale Wohnraumförderung zur Verfügung gestellt werden. Wir hoffen, dass wir im Frühjahr 2019 den Spatenstich für die 26 Wohnungen setzen können.

Viel Arbeit machen wir unserer Kämmerin – aber ich denke:
mit diesen Zahlen und ihren Gegenwerten auch durchaus Freude.
Liebe Frau Herrmann, Sie haben das Wort!

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